Allgemeine
Geschäftsbedingungen
von Alfred Grages GmbH,
Gastronomiebekleidung – Medizinerbekleidung,
Alter Schulweg 2-4, 24960 Glücksburg. Geschäftsführer: Oliver Grages.
Amtsgericht Flensburg, HRB 8132.
Umsatzsteuer-Ident.-Nr. DE 271101704. Tel.: 04631/8624. Fax: 04631/3367.
Email:
info@gastronomiebekleidung.de oder info@medizinerbekleidung.de.
I.
Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen
abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur durch
unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
II. Vertragsabschluß
1. Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit
einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie
Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs-
und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von
Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere
für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen
Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen
produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht
die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar
sind.
2. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei
Bestellungen durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung
bindend. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot durch
Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen und
Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
III. Vertragssprache / Speicherung des Bestelltextes / Korrektur
Eingabefehler im Webshop
1. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2. Der Vertragstext wird bei uns im elektronischen Geschäftsverkehr
nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr
abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar vor dem
Absenden der Bestellung ausdrucken und erhalten eine Eingangsbestätigung
mit Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Email-Adresse.
3. Beim Aufrufen des Warenkorbes im Online-Shop können Sie die
Bestellung kontrollieren und ggf. die Anzahl ändern oder durch Anklicken
des roten „x“ die jeweilige Position löschen.
IV. Preise
1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Glücksburg. Der Versand
erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher
Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige
Verpackungen) gehen zu Lasten des Käufers. Fracht- und kostenfreie
Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.
2. Zahlungen für Bestellungen aus dem Internet erfolgen ausschließlich
per Nachnahme oder Vorkasse. Ausnahme hiervon sind Lieferungen an
langjährig registrierte Kunden.
3. Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur zahlungshalber.
Alle tatsächlichen Einziehungsspesen werden berechnet.
4. Bei Zahlungen sind sämtliche Bankspesen und Fremdentgelte, die von
den Banken für die Gutschrift auf unser Konto anfallen, vom Käufer zu
tragen.
5. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir
vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in
Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
6. Übergrößenzuschläge:
Alle Übergrößenzuschläge werden vom Einzelpreis errechnet und
kaufmännisch auf volle Euro-Beträge auf- oder abgerundet.
Herren-Übergrößen: 56-60, 106-114, 55-59, 28+29, XXL, Kragenweite ab Gr.
47 = Listenpreis + 10%
Herren-Übergrößen: 62-64, 61-65, 30-31, XXXL, Kragenweite ab Gr. 51 =
Listenpreis + 25%
Herren-Übergrößen: ab 67, ab 66, ab XXXXL = Listenpreis + 40%
Damen-Übergrößen: 50-52, 25-26, XXL = Listenpreis + 10%
Damen-Übergröße: 54-56, XXXL = Listenpreis + 25%
Damen-Übergröße: ab 58, ab XXXXL = Listenpreis + 40%
V. Lieferung
1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so
ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit
ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhte.
3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind,
eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach
fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen,
letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden
Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem
Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer
zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den
Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im
kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim
Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem
Käufer über.
2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder
Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur
im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall
der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt
seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug,
stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel
an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr
berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall
vom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers
gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt,
Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der
Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers
gegen die Warenempfänger einzuziehen.
4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen
Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als
25 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden
Teil der Sicherungsrechte freigeben.
5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen
Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die
Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen
diese Abtretung an.
VII.
Widerrufsrecht, Rücksendekosten
1.
Verbraucher und Widerrufsrecht
Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder
Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die
Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich
Fernkommunikationsmittel (gemäß §312c Abs. 2 BGB) verwenden, können von
dem Verbraucher gemäß nachstehender Widerrufsbelehrung widerrufen
werden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Nachstehendes
Widerrufsrecht besteht gemäß §312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind
und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Damit sind
entsprechend auf Kundenwunsch bestickte oder bedruckte Waren sowie
sonstige Sonderanfertigungen vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
2. Widerrufbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alfred Grages GmbH, Alter
Schulweg 2-4, 24960 Glücksburg, Tel.: 04631/8624, Fax: 04631/3367,
Email: info @ alfred-grages.de) mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine
andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite
[https://www.gluecksburger.de/withdrawal.php]
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail)
eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme
der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie
die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Ende der
Widerrufsbelehrung
3.
Ist der Käufer kein Verbraucher im obigen Sinne, so sind
sämtliche Sendungen ausreichend frankiert an uns zu verschicken. Bei
unfreien Sendungen sowie bei unzureichend frankierten Sendungen behalten
wir uns vor, diese nicht anzunehmen.
4. Ist der Käufer kein Verbraucher im obigen Sinne, so sind wir
berechtigt, bei Rücksendungen
10% des Warenwertes als Unkostenpauschale zu berechnen. Weitergehender
Schadensersatz bleibt unberührt.
VIII. Gewährleistung
1. Bei allen Waren bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen
zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl
berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu
liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
3. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten bestimmt
sich gemäß § 377 HGB.
4. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften
Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu
gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir
von der Gewährleistung befreit.
5. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 2 bis 4 Satz 1 gelten
entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des
Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von
Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit
dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser
hierdurch nicht berührt.
6. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist
ausgeschlossen.
7. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte,
ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder
vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.
8. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des
Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns
schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
IX. Schadenersatz
1. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht
fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist unsere
Schadensersatzhaftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit.
2. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht
fahrlässigen Verletzung von nicht wesentlichen Nebenpflichten, wird
unsere Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, es sei denn, es handelt
sich um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
3. In allen Fällen einer Haftung auf Schadensersatz aufgrund
fahrlässiger Pflichtverletzung, gleich welcher Rechtsgrundlage, es sei
denn, es handelt sich um Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz, wird
unsere Haftung auf Schadensersatz auf den für uns vorhersehbaren Schaden
begrenzt.
4. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn,
daß wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
haben und der Käufer sichergestellt hat, daß die Daten aus
Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit
vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung
und Zahlung sowie Gerichtsstand des Shopbetreibers vereinbart, mit der
Maßgabe, daß wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer
Niederlassung des Käufers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder
verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland,
ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht
bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer
nicht.
(Stand: 05. Oktober 2016)