Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Alfred Grages GmbH, Berufsbekleidung,
Alter Schulweg 2-4, 24960 Glücksburg. Geschäftsführer: Oliver Grages.
Amtsgericht Flensburg, HRB 8132. Umsatzsteuer-Ident.-Nr. DE 271101704
Tel.: 04631/8624. Fax: 04631/3367.
Email:
info@grages-berufsbekleidung.de.
I. Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen
abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur durch
unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
II. Vertragsabschluß
1. Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem
sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen,
Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten
sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue
Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als
verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von
Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen.
Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als
genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den
Käufer nicht unzumutbar sind.
2. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellungen
durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Wir sind
berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot durch Zusendung einer
Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen
der schriftlichen Bestätigung gleich.
III. Vertragssprache / Speicherung des Bestelltextes / Korrektur
Eingabefehler im Webshop
1. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2. Der Vertragstext wird bei uns im elektronischen Geschäftsverkehr nicht
gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen
werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Absenden der
Bestellung ausdrucken und erhalten eine Eingangsbestätigung mit Ihrer
Bestellung an die von Ihnen angegebene Email-Adresse.
3. Beim Aufrufen des Warenkorbes im Online-Shop können Sie die Bestellung
kontrollieren und ggf. die Anzahl ändern oder durch Anklicken des roten „x“
die jeweilige Position löschen.
IV. Preise
1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Glücksburg. Der Versand erfolgt
nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung;
erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige Verpackungen) gehen zu
Lasten des Käufers. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach
besonderer schriftlicher Vereinbarung.
2. Zahlungen für Bestellungen aus dem Internet erfolgen ausschließlich per
Nachnahme oder Vorkasse. Ausnahme hiervon sind Lieferungen an langjährig
registrierte Kunden.
3. Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur zahlungshalber. Alle
tatsächlichen Einziehungsspesen werden berechnet.
4. Bei Zahlungen sind sämtliche Bankspesen und Fremdentgelte, die von den
Banken für die Gutschrift auf unser Konto anfallen, vom Käufer zu tragen.
5. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich
der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 5 % über
dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
6. Übergrößenzuschläge:
Alle Übergrößenzuschläge werden vom Einzelpreis errechnet und kaufmännisch
auf volle Euro-Beträge auf- oder abgerundet.
Herren-Übergrößen: 56-60, 106-114, 55-59, 28+29, XXL, Kragenweite ab Gr. 47
= Listenpreis + 10%
Herren-Übergrößen: 62-64, 61-65, 30-31, XXXL, Kragenweite ab Gr. 51 =
Listenpreis + 25%
Herren-Übergrößen: ab 67, ab 66, ab XXXXL = Listenpreis + 40%
Damen-Übergrößen: 50-52, 25-26, XXL = Listenpreis + 10%
Damen-Übergröße: 54-56, XXXL = Listenpreis + 25%
Damen-Übergröße: ab 58, ab XXXXL = Listenpreis + 40%
V. Lieferung
1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist
die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit
ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhte.
3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine
angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem
Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn
der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter
Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden
einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht
auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen
Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem
dieser in Annahmeverzug gerät.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im
kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang
aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.
2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder
Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im
Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine
Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er
seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner
Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt,
über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag
zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem
Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die
Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu
benachrichtigen und die Forderungen des Käufers gegen die Warenempfänger
einzuziehen.
4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen
zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 % übersteigt,
werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der
Sicherungsrechte freigeben.
5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen
Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte
aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen
diese Abtretung an.
VII.
Widerrufsrecht, Rücksendekosten
1. Verbraucher
und Widerrufsrecht
Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag
handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den
Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (gemäß §312c Abs. 2
BGB) verwenden, können von dem Verbraucher gemäß nachstehender
Widerrufsbelehrung widerrufen werden. Verbraucher ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
Nachstehendes
Widerrufsrecht besteht gemäß §312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und
für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Damit sind entsprechend auf
Kundenwunsch bestickte oder bedruckte Waren sowie sonstige
Sonderanfertigungen vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
2. Widerrufbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alfred Grages GmbH, Alter Schulweg
2-4, 24960 Glücksburg, Tel.: 04631/8624, Fax: 04631/3367, Email: info @
alfred-grages.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag
zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie
können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung
auch auf unserer Webseite
[https://gluecksburger.de/withdrawal.php]
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit
Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine
Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung
der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie
diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags
bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie
haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen
ist.
Ende der
Widerrufsbelehrung
3.
Ist der Käufer kein Verbraucher im obigen Sinne, so sind
sämtliche Sendungen ausreichend frankiert an uns zu verschicken. Bei
unfreien Sendungen sowie bei unzureichend frankierten Sendungen behalten wir
uns vor, diese nicht anzunehmen.
4. Ist der Käufer kein Verbraucher im obigen Sinne, so sind wir berechtigt,
bei Rücksendungen
10% des Warenwertes als Unkostenpauschale zu berechnen. Weitergehender
Schadensersatz bleibt unberührt.
VIII. Gewährleistung
1. Bei allen Waren bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen
zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt,
den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der
Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung
berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung
des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
3. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten bestimmt
sich gemäß § 377 HGB.
4. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften
Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten.
Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der
Gewährleistung befreit.
5. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 2 bis 4 Satz 1 gelten
entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des
Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von
Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem
Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch
nicht berührt.
6. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
7. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist
ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder
vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.
8. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des
Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns
schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
IX. Schadenersatz
1. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht
fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist unsere
Schadensersatzhaftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit.
2. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht
fahrlässigen Verletzung von nicht wesentlichen Nebenpflichten, wird unsere
Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um
Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
3. In allen Fällen einer Haftung auf Schadensersatz aufgrund fahrlässiger
Pflichtverletzung, gleich welcher Rechtsgrundlage, es sei denn, es handelt
sich um Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz, wird unsere Haftung auf
Schadensersatz auf den für uns vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß
wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und
der Käufer sichergestellt hat, daß die Daten aus Datenmaterial, das in
maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand
rekonstruiert werden können.
5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch
für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und
Zahlung sowie Gerichtsstand des Shopbetreibers vereinbart, mit der Maßgabe,
daß wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des
Käufers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er
nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus
dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz
Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.
(Stand: 05. Oktober 2016)